So funktioniert Steuerflucht

Steuern zahlen fühlt sich manchmal so an, als würde der Staat einem etwas wegnehmen. Im Arbeitsvertrag steht ein Bruttogehalt – netto bleibt viel weniger übrig. Doch das ist zu kurz gedacht. Das Vorsteuereinkommen entsteht niemals im luftleeren Raum, sagt Paul Hufe vom ifo Institut, dem Münchner Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung. Damit wir überhaupt ein Einkommen erwirtschaften können, nutzen wir Infrastrukturen, die der Staat zur Verfügung stellt, etwa Schulen und Universitäten. Wir bauen auf unserer Bildung auf, die zu einem sehr großen Teil öffentlich finanziert ist. Das Bruttogehalt existiert nicht ohne die Leistung, die der Staat erbringt.

Wenn nun Unternehmen oder Privatpersonen weniger Steuern zahlen, als sie müssten, ist das ein Problem. Paul Hufe sagt: Die Leute geben das, was sie erworben haben, nicht in gleichem Maß an die Gesellschaft zurück. Deshalb betrifft Steuerflucht uns alle. Jeder, der monatlich ganz normal seine Steuern zahlt, wird von denen ausgenutzt, die sich darum drücken, die Infrastruktur aber genauso in Anspruch nehmen. Deshalb lohnt es sich, einmal genauer hinzusehen: Wer begeht Steuerflucht? Wieso ist sie so schwer zu bekämpfen? Und welche Gegenmittel wären wirklich sinnvoll?

Wenn Firmen oder Privatpersonen ihren Unternehmens- oder Wohnsitz ins Ausland verlagern oder ihr Geld dorthin schaffen, um Steuern zu sparen, ist das Steuerflucht. Passiert das auf illegale Weise, sprechen wir von internationaler Steuerhinterziehung.

Wer in Deutschland seinen Lebensmittelpunkt hat, muss auch alle Gewinne in Deutschland versteuern. Laut Finanzamt ist das der Fall, sobald man sich mindestens 183 Tage im Jahr hier aufhält. Wer trotzdem zu versteuerndes Einkommen im Ausland generiert, ohne es in Deutschland anzugeben, handelt illegal.

Steuerflucht kann auch legal sein, dann sprechen wir von Steuervermeidung. Bei Unternehmen ist die Trennlinie oft nicht eindeutig. Sehr viele multinationale Unternehmen, zum Beispiel BASF, Google oder Starbucks vermeiden Steuern, indem sie Gewinne verschieben. Oft bewegen sie sich dabei in einer Grauzone, sagt Jakob Miethe, der am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) unter anderem zu internationaler Steuerhinterziehung und -vermeidung promoviert hat und jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität in München forscht. Und erst durch ein Gerichtsurteil wird klar, ob sie illegal gehandelt haben.

Dass Menschen ihr Geld ins Ausland schaffen, ist übrigens nicht neu. Schon gegen Ende des Ersten Weltkriegs erließ die Regierung im Deutschen Reich ein Gesetz gegen die Steuerflucht. Sie hatte Sorge, dass nach dem Krieg viele reiche Menschen abwandern würden – Deutschland aber brauchte Geld für die Friedenszeit. Deshalb sollten Auswanderer für mehrere Jahre weiter Steuern im Deutschen Reich zahlen.

Es gibt verschiedene Wege, Steuerflucht zu begehen, für Unternehmen wie auch für Privatpersonen. Unternehmen gründen klassischerweise Tochtergesellschaften in Ländern, in denen sie weniger Steuern zahlen müssen, sogenannten Steueroasen. Dann können sie Gewinne zwischen den Gesellschaften verschieben, zum Beispiel, indem die Töchter in Steueroasen Patente und Markenrechte des Mutterkonzerns erhalten. Die anderen Töchter und der Mutterkonzern müssen ihnen dann Lizenzgebühren zahlen. Die Gesellschaften in Ländern mit höheren Steuersätzen haben dadurch einen niedrigeren Gewinn, die in Steueroasen haben zwar einen höheren Gewinn, zahlen darauf aber weniger Steuern.

Ein bekannter Trick ist das sogenannte Double Irish with a Dutch Sandwich. Dabei nutzen Unternehmen zwei Tochtergesellschaften in Irland und eine in den Niederlanden und zahlen durchs Verschieben fast keine Steuern mehr. Wie oben beschrieben, passiert das oft vollkommen legal. Paul Hufe vom ifo Institut schränkt allerdings ein: Nur weil eine Handlung legal ist, ist sie noch lange nicht richtig. Es gibt eine ganze Industrie, die in den Gesetzen immer wieder Löcher finden wird – aber das ist vom Gesetzgeber nicht gewollt.

Privatpersonen begehen Steuerflucht oft, indem sie ihr Geld ins Ausland schaffen, ohne die daraus entstehenden Gewinne in Deutschland zu melden. Ein alternativer Trick ist es, in einer Steueroase steueransässig zu werden. Dazu braucht man dort eine persönliche Steuernummer. Normalerweise haben nur Personen eine persönliche Steueridentifikationsnummer, sagt Jakob Miethe. In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist es aber möglich, ein Unternehmen mit einer persönlichen Steuernummer zu eröffnen. Das funktioniert so: Wenn etwa ein Deutscher ein Unternehmen in den VAE gründet, bekommt er ein Aufenthaltsvisum, muss aber nur einen Tag im Halbjahr dort verbringen. Dann kann sowohl das Unternehmen als auch die Privatperson in den VAE steueransässig werden.

Wenn man dort ein Bankkonto eröffnet, registriert die Bank einen Steueransässigen der Vereinigten Arabischen Emirate, sagt Miethe, damit gilt man dort nicht als Deutscher. Daher müssen die VAE auch keine Informationen an Deutschland weitergeben, auch nicht unter den neuen OECD-Standards zum automatischen internationalen Informationsaustausch. Obwohl man also in Deutschland wohnt und die dortige Infrastruktur nutzt, kann man Vermögen in die VAE schaffen, wo keine Einkommensteuer erhoben wird. Das ist illegal, der deutsche Staat hat aber wenig Chancen, es herauszufinden.

Wir konzentrieren uns oft auf diejenigen, die Steuern hinterziehen oder vermeiden. Dabei wäre es laut Jakob Miethe vor allem wichtig, zu fragen: Wer ermöglicht ihr Treiben? Dahinter steckt eine erfinderische Industrie, die sich immer neue Tricks und Konstrukte zur Steuerflucht ausdenkt. Miethe sagt: Vertreter großer Finanzdienstleister schlagen beispielsweise den lokalen Gesetzesgebern einer kleinen Insel wie Jersey oder eines kleinen US-Bundestaats wie Delaware vor, eine neue Vergesellschaftungsform einzuführen. Diese hat kaum Auswirkungen auf die lokale Ökonomie, multinationale Unternehmen können sie aber nutzen, um Profite zu verschieben. Ein Beispiel für einen Finanzdienstleister der international viele Kunden betreute, ist die Kanzlei Mossack Fonseca, die durch die Panama Papers bekannt wurde. Die Kanzlei half Privatpersonen und Firmen, Briefkastenfirmen zu gründen, um Steuern zu hinterziehen, und setzte Scheindirektoren ein. Es gibt viele weitere Unternehmen, die sich auf Steuerflucht spezialisiert haben.

Der französische Ökonom Gabriel Zucman schätzt, dass Privatvermögen im Umfang von zehn Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) offshore angelegt ist, das heißt, dass die Menschen dafür nicht an ihrem Wohnsitz Steuern zahlen. Das entspricht einer Summe von etwa 8,6 Billionen Euro.

In der Besteuerung von Unternehmen gehen nach Schätzungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) weltweit jährlich 100 bis 240 Milliarden US-Dollar verloren. Für die Süddeutsche Zeitung hat Zucman 2017 berechnet, wieviel Geld den EU-Staaten dadurch entgeht, dass internationale Konzerne Geld in Steueroasen verschieben. Das Ergebnis: etwa 60 Milliarden Euro jährlich. Deutschland entgehen 17 Milliarden Euro an Steuereinnahmen pro Jahr, so der Bericht. Das entspricht in etwa der Höhe des Bildungsetats im Bundeshaushalt.

Jakob Miethe spricht in diesem Zusammenhang von einem Katz-und-Maus-Spiel. Steuervermeider finden eine Lücke und die Gesetzgeber schließen sie, sagt er. In der Zwischenzeit finden die Steuerflüchtigen aber schon die nächste Lücke – die Regulierung läuft dem Prozess hinterher. Manche Staaten, etwa die Vereinigten Arabischen Emirate mit ihrem Modell der Steueransässigkeit, schaffen auch bewusst neue Lücken, weil sie hoffen, damit Geld in ihr Land zu holen – oder sie tragen zumindest nicht dazu bei, gegen Steuerflucht vorzugehen. Ein weiteres Beispiel ist Irland: Die EU-Kommission hatte von der dortigen Regierung verlangt, 13 Milliarden Dollar von Apple nachzufordern, doch die hat lange gezögert, das Geld einzutreiben. Mittlerweile liegt es auf einem Treuhandkonto. Und Irland hat – gemeinsam mit Apple – Berufung gegen die Klage der Kommission eingelegt.

Unser Steuersystem ist nicht auf multinationale Unternehmen ausgelegt, sagt Miethe. Man tut so, als wären die Gesellschaften in den einzelnen Ländern getrennte Unternehmen. Die OECD versucht, die Steuerflucht von multinationalen Unternehmen zu bekämpfen. 2015 haben sich mehr als 100 Länder und Wirtschaftsregionen dazu verpflichtet, gewisse Mindeststandards umzusetzen: zum Beispiel, dass Unternehmen Gewinne da steuerlich ausweisen sollen, wo sie sie erwirtschaften. Oder dass große Unternehmen in allen Ländern, in denen sie tätig sind, die Steuerverwaltung über ihre Aktivitäten und Steuerzahlungen informieren müssen.

Dass Unternehmen dort Steuern zahlen, wo sie sie erwirtschaften, ist nicht einfach zu erreichen. Das zeigt sich gerade am Beispiel der Digitalsteuer. Die EU-Staaten haben versucht, einen Plan zu entwickeln, um Tech-Unternehmen wie Google und Facebook dort stärker zu besteuern, wo Menschen ihre Dienste nutzen. Nach monatelangen Verhandlungen sind die Pläne aber vorerst gescheitert. Auch Deutschland hatte sich dagegen ausgesprochen – in erster Linie, weil Politiker befürchten, dass die USA im Gegenzug deutsche Autoexporteure stärker besteuern könnten.

Ein Ansatz ist die Initiative zu Base Erosion and Profit Shifting (BEPS), mit der die OECD das Problem der Steuervermeidung angeht – mehr als 130 Länder sind beteiligt. Durch die Standards, die die OECD hier entwickelt hat, konnte die EU zum Beispiel Irland zwingen, die 13 Milliarden Euro von Apple nachzufordern.

Im Bereich der Steuerhinterziehung sei der Common Reporting Standard (CRS) der OECD ein Fortschritt, sagt Jakob Miethe. Dabei tauschen die Staaten automatisch Informationen zu Finanzkonten aus. Das Verfahren startete 2017, mittlerweile sind mehr als 90 Staaten daran beteiligt. Um wirkungsvoll zu sein, müssten allerdings alle Staaten mitmachen sagt Miethe, und Schlupflöcher wie das, welches die VAE anbieten, müssten konsequent geschlossen werden. Um Sanktionen gegen Staaten durchzusetzen, könnte laut dem Ökonomen eine Art Welthandelsorganisation für Steuern wirkungsvoll sein, also eine internationale Behörde, bei der man andere Länder verklagen kann, wenn sie sich nicht an bestimmte Steuerregeln halten: Manche Praktiken müssten verpönt sein, wenn man Teil des internationalen Finanzsystems sein möchte.